Allge­meine Geschäfts­be­din­gungen (AGB) der Firma Pixelsaft GbR, vertreten durch die Inhaber Herr Timo Hubois und Frau Isabell Hubois, Alte Chaussee 60, 56642 Kruft, Deutsch­land, (im Folgenden „Pixelsaft GbR“ genannt) für Dienst­leis­tungen im Bereich Internet Service Provider (Webhos­ting).

Abschnitt I: AGB – Allgemeine Regelungen

§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich

  1. Die folgenden AGB gelten für alle Geschäfts­be­zie­hungen zwischen Pixelsaft GbR und seinen Kunden. Maßgeb­lich ist jeweils die zum Zeit­punkt des Vertrags­schlusses gültige Fassung.
    Abschnitt I regelt die Allge­meinen Geschäfts­be­din­gungen, die für alle Dienste gelten. In den Abschnitten II und III sind dieje­nigen Geschäfts­be­din­gungen gere­gelt, die jeweils zusätz­lich für die jewei­ligen Dienste gelten.
  2. Verbrau­cher im Sinne der Geschäfts­be­din­gungen sind natür­liche Personen, die das Rechts­ge­schäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerb­li­chen noch ihrer selb­stän­digen beruf­li­chen Tätig­keit zuge­rechnet werden kann.
    Unter­nehmer im Sinne dieser Geschäfts­be­din­gungen sind natür­liche oder juris­ti­sche Personen oder rechts­fä­hige Perso­nen­ge­sell­schaften, mit denen in Geschäfts­be­zie­hungen getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerb­li­chen oder selb­stän­digen beruf­li­chen Tätig­keit handeln.
    Kunden im Sinne dieser Geschäfts­be­din­gungen sind sowohl Verbrau­cher als auch Unternehmer.
  3. Abwei­chende, entge­gen­ste­hende oder ergän­zende Allge­meine Geschäfts­be­din­gungen der Kunden werden nicht Vertrags­be­stand­teil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrück­lich zuge­stimmt. Dies gilt auch, wenn Pixelsaft GbR in Kenntnis entge­gen­ste­hender oder von den hier aufge­führten Bedin­gungen abwei­chender Bedin­gungen des Kunden den Auftrag vorbe­haltlos ausführt.
  4. Pixelsaft GbR ist berech­tigt, diese AGB mit einer ange­mes­senen Ankün­di­gungs­frist zu ändern. Wider­spricht der Kunde der Ände­rung nicht inner­halb von 14 Tagen, gilt die Ände­rung als geneh­migt. Pixelsaft GbR weist den Kunden in der Ände­rungs­an­kün­di­gung darauf hin, dass die Ände­rung wirksam wird, wenn der Kunde nicht binnen der gesetzten Frist widerspricht.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages, Laufzeit, Kündigung

  1. Pixelsaft GbR ist berech­tigt, das Vertrags­an­gebot des Kunden inner­halb von fünf Werk­tagen nach der Online Bestel­lung oder der Absen­dung durch den Kunden anzunehmen.
  2. Ein Vertrags­schluss setzt die Angabe voll­stän­diger und rich­tiger Daten voraus.
  3. Der Vertrag kommt erst mit der Annahme des Kunden­auf­trags durch Pixelsaft GbR zu Stande, welche mit der Frei­schal­tung der Zugangs­ken­nung erfolgt.
  4. Die Vertrags­lauf­zeit beträgt 12 Monate, sofern im Tarif keine andere Lauf­zeit ange­geben wird. Bei einer Lauf­zeit von 12 Monaten kann das Vertrags­ver­hältnis ohne Angaben von Gründen von beiden Parteien mit einer Frist von 1 Monat zum Vertrags­ende gekün­digt werden.
  5. Bei Verträgen, die eine Lauf­zeit oder eine Mindest­ver­trags­lauf­zeit von mehr als zwölf Monaten und bis zu vier­und­zwanzig Monaten haben, kann der Vertrag mit einer Frist von 3 Monaten zum Monats­ende gekün­digt werden.
  6. Ein auf unbe­stimmte Zeit laufendes Vertrags­ver­hältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monats­ende gekün­digt werden. Der Vertrag verlän­gert sich auto­ma­tisch um die jewei­lige Vertrags­lauf­zeit, wenn er nicht von dem Kunden inner­halb der in dem jewei­ligen Angebot genannten Frist gekün­digt wird.
  7. Das Recht zur außer­or­dent­li­chen Kündi­gung aus wich­tigem Grund bleibt unbe­rührt. Ein wich­tiger Grund seitens Pixelsaft GbR liegt insbe­son­dere dann vor, wenn
    (a) der Kunde seinen Zahlungs­ver­pflich­tungen trotz Mahnung nicht inner­halb von vier Wochen nach­kommt bzw. im Wieder­ho­lungs­fall nicht inner­halb zwei Wochen auf Mahnungen zahlt;
    (b) das Mitglied zahlungs­un­fähig ist, oder über sein Vermögen ist ein Insol­venz­ver­fahren eröffnet oder mangels Masse der Antrag auf Eröff­nung eines Insol­venz­ver­fah­rens abge­wiesen worden ist;
    © das Mitglied trotz Rüge fort­ge­setzt gegen wesent­liche vertrag­liche Pflichten, insbe­son­dere die unter § 6 fest­ge­setzten Pflichten verstößt; bei Verstoß gegen straf­recht­liche Vorschriften oder einem entspre­chenden Tatver­dacht ist eine Rüge entbehrlich.
    (6) Die Vertrags­kün­di­gung ist formlos möglich und kann per Fax, Brief oder mit Hilfe des von Pixelsaft GbR im Kunden­be­reich unter dem Punkt „Tarif und Tarif­kün­di­gung“ zur Verfü­gung gestellten Formu­lars erklärt werden. Bei einer Kündi­gung von Domains ist anzu­geben, ob diese endgültig gelöscht (CLOSE) werden oder per Transfer (KK) zu einem anderen Anbieter über­nommen werden sollen. Der Tarif ist unab­hängig von Domains oder Leis­tungen und muss geson­dert gekün­digt werden.

§ 3 Widerrufsrecht

Verbrau­cher können ihre Vertrags­er­klä­rung folgen­der­maßen widerrufen.

– Wider­rufs­be­leh­rung

Sie können Ihre Vertrags­er­klä­rung inner­halb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Text­form (z.B. Brief, Fax, E‑Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Frist­ab­lauf über­lassen wird – durch Rück­sen­dung der Sache wider­rufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Beleh­rung in Text­form, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wieder­keh­renden Liefe­rung gleich­ar­tiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teil­lie­fe­rung) und auch nicht vor Erfül­lung unserer Infor­ma­ti­ons­pflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbin­dung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbin­dung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Wider­rufs­frist genügt die recht­zei­tige Absen­dung des Wider­rufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Firma Pixelsaft GbR Inhaber Timo Hubois und Isabell Hubois, Alte Chaussee 60, 56642 Kruft, Telefax: +49 3222 33113102, E‑Mail: hosting@​pixelsaft.​de

Wider­rufs­folgen:

Im Falle eines wirk­samen Wider­rufs sind die beider­seitig empfan­genen Leis­tungen zurück­zu­ge­währen und gege­be­nen­falls gezo­gene Nutzungen (z.B. Zinsen) heraus­zu­geben. Können Sie uns die empfan­genen Leis­tungen ganz oder teil­weise nicht oder nur in verschlech­tertem Zustand zurück­ge­währen, müssen Sie uns inso­weit ggf. Wert­er­satz leisten. Bei der Über­las­sung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlech­te­rung der Sache ausschließ­lich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Laden­ge­schäft möglich gewesen wäre – zurück­zu­führen ist. Im Übrigen kann die Wert­er­satz­pflicht vermieden werden, indem die Sache nicht wie Eigentum in Gebrauch genommen wird und alles unter­lassen wird, was deren Wert beein­träch­tigt. Paket­ver­sand­fä­hige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

Sie haben die Kosten der Rück­sen­dung zu tragen, wenn die gelie­ferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück­zu­sen­denden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht über­steigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeit­punkt des Wider­rufs noch nicht die Gegen­leis­tung oder eine vertrag­liche Teil­zah­lung erbracht haben. Andern­falls ist die Rück­sen­dung für Sie kostenfrei.

Nicht paket­ver­sand­fä­hige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflich­tungen zur Erstat­tung von Zahlungen müssen inner­halb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absen­dung der Wider­rufs­er­klä­rung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Beson­dere Hinweise:

Das Wider­rufs­recht besteht nicht bei Waren, die in § 312 d Abs. 4 BGB genannt werden. Hierzu zählen unter anderem:

–
Liefe­rungen von Waren, die nach Kunden­spe­zi­fi­ka­tionen ange­fer­tigt werden oder eindeutig auf die persön­li­chen Bedürf­nisse des Kunden zuge­schnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaf­fen­heit nicht für eine Rück­sen­dung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfall­datum über­schritten wurde.

–
Liefe­rungen von Audio- und Video­auf­zeich­nungen oder von Soft­ware, sofern die gelie­ferten Daten­träger vom Verbrau­cher entsie­gelt worden sind.

Ihr Wider­rufs­recht erlischt vorzeitig, wenn auf ausdrück­li­chen Wunsch des Kunden vor Ablauf der Wider­rufs­frist oder Ausübung des Wider­rufs­rechts mit der Ausfüh­rung der Dienst­leis­tung begonnen wurde.

– Ende der Widerrufsbelehrung

§ 4 Zahlungsbedingungen

  1. Der im Inland ansäs­sige Kunde ermäch­tigt Pixelsaft GbR, sämt­liche im Rahmen des Vertrags­ver­hält­nisses anfal­lende Entgelte per Last­schrift von dem durch den Kunden mitge­teilten Konto einzu­ziehen. Der Kunde ist verpflichtet, seiner Bank gegen­über die Last­schrift­voll­macht mitzu­teilen und für eine ausrei­chende Deckung zu sorgen. Im Falle der Ände­rung der Bank­ver­bin­dung erstreckt sich diese Berech­ti­gung von Pixelsaft GbR auch auf die neue Bankverbindung.
  2. Für im Ausland ansäs­sige Kunden gilt die Rech­nungs­zah­lung als verein­bart. Dem Kunden stellt Pixelsaft GbR monat­lich eine Rech­nung aus und benach­rich­tigt den Kunden über die Rech­nungs­le­gung per E‑Mail. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass der jewei­lige Rech­nungs­be­trag inner­halb der jeweils genannten Zahlungs­fristen unter Angabe der Kunden­nummer und Rech­nungs­nummer eingeht.
  3. Die nutzungs­un­ab­hän­gigen Zahlungen sind im Voraus zu zahlen. Nutzungs­ab­hän­gige Zahlungen sowie andere Entgelte werden mit Rech­nungs­stel­lung fällig. Der Abrech­nungs­zeit­raum bestimmt sich nach dem jeweils bestellten Tarif, längs­tens jedoch auf 12 Monate.
  4. Pixelsaft GbR stellt monat­lich bzw. zu jedem Zahlungs­vor­gang eine Online-Rech­nung aus, welche der Kunde im Kunden­portal als herun­ter­lad­bare und ausdruck­bare Datei abrufen kann. Zusätz­lich wird der Kunde über die Rech­nungs­le­gung per E‑Mail infor­miert. Im Falle der Online-Rech­nung gilt diese dem Kunden als zuge­gangen, wenn sie für ihn im Kunden­menü abrufbar und damit in seinen Verfü­gungs­be­reich gelangt ist. Sofern der Kunde einen Rech­nungs­ver­sand per Post wünscht, kann Pixelsaft GbR hierfür ein Entgelt in Höhe von 2,50 € in Rech­nung stellen. Ist in den jewei­ligen Tarifen ein höherer Betrag genannt, berechnet Pixelsaft GbR diesen höheren Betrag. Pixelsaft GbR wird zudem geson­dert darauf hinweisen, dass derar­tige Kosten anfallen.
  5. Der Kunde kann gegen Forde­rungen von Pixelsaft GbR nur mit rechts­kräftig fest­ge­stellten oder unbe­strit­tenen Gegen­an­sprü­chen aufrechnen.
  6. Die Preise können durch Pixelsaft GbR zu Beginn einer neuen Vertrags­lauf­zeit mit einer ange­mes­senen Ankün­di­gungs­frist von mindes­tens einem Monat geän­dert werden. Wider­spricht der Kunde dieser Ände­rung nicht inner­halb dieser Frist, so gilt die Ände­rung als geneh­migt. Auf diese Rechts­folge wird Pixelsaft GbR in der Mittei­lung hinweisen.
  7. Sofern der Kunde in Zahlungs­verzug gerät, kann Pixelsaft GbR den entspre­chenden Dienst sperren. Die Sper­rung führt nicht zum Fort­fall der Entgelt­pflicht des Kunden. Pixelsaft GbR kann im Fall eines Zahlungs­ver­zugs des Kunden Verzugs­zinsen gemäß § 288 BGB geltend machen.
  8. Pixelsaft GbR kann im Fall einer berech­tigten Sper­rung wegen Zahlungs­ver­zugs die Reak­ti­vie­rung von der Zahlung einer Bear­bei­tungs­ge­bühr in Höhe von 15,- € abhängig machen. Es bleibt dem Kunden unbe­nommen, den Nach­weis dafür zu erbringen, dass ein Schaden nicht entstanden ist oder dieser wesent­lich geringer ausfällt.
  9. Pixelsaft GbR kann für unbe­rech­tigte Rück­last­schriften Bear­bei­tungs­ent­gelte in Höhe von 16,- € geltend machen. Es bleibt dem Kunden unbe­nommen, den Nach­weis dafür zu erbringen, dass ein Schaden nicht entstanden ist oder dieser wesent­lich geringer ausfällt.

§ 5 Leistungen

  1. Der Leis­tungs­um­fang für den jewei­ligen Dienst ergibt sich aus der zuge­hö­rigen Leis­tungs­be­schrei­bung zum Zeit­punkt der Bestel­lung des Dienstes. Soweit in der jewei­ligen Leis­tungs­be­schrei­bung des gewählten Tarifs eine bestimmte Spei­cher­ka­pa­zität genannt ist, gilt diese für den gesamten, der Leis­tungs­be­schrei­bung entspre­chenden, auf dem Webserver zur Verfü­gung stehenden Speicherplatz.
  2. Pixelsaft GbR gewähr­leistet eine Erreich­bar­keit seiner Server von 99 % im Jahres­mittel und 98 % im Monats­mittel, sofern Pixelsaft GbR nicht vorsätz­lich oder grob fahr­lässig handelt. Hiervon ausge­nommen sind dieje­nigen Zeiten, inner­halb derer die Server aufgrund durch Pixelsaft GbR nicht beein­fluss­barer Gescheh­nisse nicht erreichbar sind. Hierzu zählen beispiels­weise höhere Gewalt, Hand­lungen Dritter, die nicht durch Pixelsaft GbR beauf­tragt sind oder tech­ni­sche Probleme außer­halb des Einfluss­be­reichs von Pixelsaft GbR. Glei­cher­maßen kann auch die vom Kunden genutzte Hard- und Soft­ware oder tech­ni­sche Infra­struktur nega­tiven Einfluss auf die Leis­tungen von Pixelsaft GbR haben.
    Pixelsaft GbR kann den Zugang zu den Leis­tungen beschränken, sofern die Sicher­heit des Netz­be­triebes, die Aufrecht­erhal­tung der Netz­in­te­grität, insbe­son­dere die Vermei­dung schwer­wie­gender Störungen des Netzes, der Soft­ware oder gespei­cherter Daten dies erfor­dern. Pixelsaft GbR ist zur frist­losen Kündi­gung berech­tigt, sofern ein Kunde über einen Beob­ach­tungs­zeit­raum hinaus die Anlagen negativ so beein­flusst, dass es zu System­aus­fällen kommt.
  3. Die Server von Pixelsaft GbR sind in den genutzten Rechen­zen­tren über eine entspre­chende System­ar­chi­tektur an das Internet ange­bunden. Es besteht keine direkte Anbin­dung eines einzelnen Servers an das Internet. Aus tech­ni­schen Gründen sind daher die Daten­ver­kehrs­ka­pa­zi­täten für Gruppen von Servern an bestimmten Punkten limi­tiert, so dass ein erhöhtes Daten­ver­kehrs­auf­kommen von oder zu einzelnen Servern dazu führen kann, dass für diese Server und andere mit ihnen tech­nisch im Verbund stehende Server nicht die jeweils am Port des einzelnen Servers maximal mögliche Daten­durch­satz­rate zur Verfü­gung steht. Die Daten­durch­satz­rate wird in solchen Fällen tech­nisch auf die verbun­denen Server verteilt. Entspre­chendes gilt für Inter­net­prä­senzen, die sich einen Server teilen. Bei erhöhtem Daten­ver­kehrs­auf­kommen werden die Daten­ver­kehrs­ka­pa­zi­täten auf die tech­nisch verbun­denen Inter­net­prä­senzen verteilt.
  4. Pixelsaft GbR führt an seinen Systemen zur Sicher­heit des Netz­be­triebes, zur Aufrecht­erhal­tung der Netz­in­te­grität, der Inter­ope­ra­bi­lität der Dienste und des Daten­schutzes regel­mäßig Wartungs­ar­beiten durch. Zu diesem Zwecke kann Pixelsaft GbR seine Leis­tungen unter Berück­sich­ti­gung der Belange des Kunden vorüber­ge­hend teil­weise einstellen oder beschränken, soweit objek­tive Gründe dies recht­fer­tigen. Pixelsaft GbR wird die Wartungs­ar­beiten, soweit dies möglich ist, in nutzungs­armen Zeiten durch­führen. Sollten längere vorüber­ge­hende Leis­tungs­ein­stel­lungen oder ‑beschrän­kungen erfor­der­lich sein, wird Pixelsaft GbR den Kunden über Art, Ausmaß und Dauer der Beein­träch­ti­gung zuvor unter­richten, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist und die Unter­rich­tung die Besei­ti­gung bereits einge­tre­tener Unter­bre­chungen nicht verzö­gern würde. Sofern ein Kunde Störungen erkennt, bittet Pixelsaft GbR darum, dies unver­züg­lich im Rahmen einer Störungs­mel­dung anzuzeigen.
  5. Soweit feste IP-Adressen zur Verfü­gung gestellt werden, behält sich Pixelsaft GbR vor, die dem Kunden zuge­wie­sene IP-Adresse zu ändern, sofern dies aus tech­ni­schen oder recht­li­chen Gründen erfor­der­lich ist. Der Kunde wird von Pixelsaft GbR über solche Ände­rungen im Vorfeld informiert.
  6. Für jede Inter­net­do­main des Kunden kann nur ein Leis­tungs­tarif von Pixelsaft GbR genutzt werden. Ein Wechsel in einen höheren Leis­tungs­tarif ist jeder­zeit möglich. Die Kombi­na­tion verschie­dener Akti­ons­an­ge­bote ist nicht möglich.
  7. Die Leis­tung in den einzelnen Paketen kann durch Pixelsaft GbR geän­dert werden, wenn dies unter Berück­sich­ti­gung der Inter­essen von Pixelsaft GbR für den Kunden zumutbar ist. Eine Ände­rung der Leis­tung ist jeden­falls dann möglich, wenn Pixelsaft GbR dies inner­halb einer Frist von 14 Tagen ankün­digt und den Kunden in dieser Ankün­di­gung darauf hinweist, dass die Ände­rung für ihn wirksam wird, wenn er nicht inner­halb der Frist wider­spricht. Traf­fic­Flat bedeutet, dass ein Grund­traffic von 300 GB enthalten ist, bei Errei­chen des Grund­traffic kann Pixelsaft GbR den Zugang dros­seln. Bei Ange­boten unter 0,50 Euro p.m. ist der Zugang, die Nutz­last, auf max. 3 gleich­zei­tige Nutzer (Webaufrufe pro Urlaufruf) eingeschränkt.

§ 6 Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde verpflichtet sich, alle Daten voll­ständig und richtig anzu­geben. Der Kunde verpflichtet sich ferner dazu, auftre­tende Ände­rungen seiner Daten Pixelsaft GbR mitzu­teilen oder über sein Kunden­menü zu aktua­li­sieren. Diese Verpflich­tung gilt insbe­son­dere für die Ände­rung des Namens, der ladungs­fä­higen Adresse, der Bank­ver­bin­dung und der E‑Mail-Adresse.
  2. Pixelsaft GbR ist berech­tigt, alle für das jewei­lige Vertrags­ver­hältnis rele­vanten Infor­ma­tionen und Willens­er­klä­rungen an die von dem Kunden genannte E‑Mail-Adresse zu versenden.
  3. Der Kunde ist verpflichtet, Pass­wörter geheim zu halten und die zur Verhin­de­rung eines Miss­brauchs durch unbe­rech­tigte Dritte notwen­digen Maßnahmen zu ergreifen. Der Kunde soll seine Pass­wörter regel­mäßig ändern. Soweit dem Kunden Pass­wörter von Pixelsaft GbR zuge­teilt werden, hat er sie unver­züg­lich zu ändern. Der Kunde ist verpflichtet, alle Leis­tungen zu bezahlen, die auf einen Miss­brauch der Pass­wörter durch Dritte oder die Nutzung der Pass­wörter durch Dritte veran­lasst werden, soweit er dies zu vertreten hat.
  4. Der Kunde ist verpflichtet, Siche­rungs­ko­pien aller Daten, die er auf Server von Pixelsaft GbR über­trägt, zu erstellen. Diese Siche­rungs­ko­pien hat der Kunde auf externen Daten­trä­gern zu sichern, die physi­ka­lisch nicht bei Pixelsaft GbR liegen; Siche­rungs­ko­pien von auf den Servern von Pixelsaft GbR hinter­legten Daten dürfen nicht auf den Servern von Pixelsaft GbR hinter­legt werden. Eine Daten­si­che­rung sollte vor jeder Vornahme von Ände­rungen erfolgen, die der Kunde selber veran­lasst, sowie vor Wartungs­ar­beiten, soweit Pixelsaft GbR diese 14 Tage im Voraus ankündigt.
  5. Der Kunde verpflichtet sich, die Nutzung der ihm zur Verfü­gung gestellten Ressourcen so zu gestalten, dass die Sicher­heit und/​oder Verfüg­bar­keit und/​oder System­in­te­grität und/​oder Verfüg­bar­keit der Systeme von Pixelsaft GbR nicht beein­träch­tigt wird.
  6. Pixelsaft GbR ist berech­tigt, Systeme oder Zugänge zu sperren, wenn gegen diese Verpflich­tung durch den Kunden oder einen Dritten verstoßen wird.

§ 7 Lizenzvereinbarungen, Urheberrecht

  1. Der Kunde erhält von Pixelsaft GbR für die Vertrags­dauer ein nicht ausschließ­li­ches Recht zur Nutzung der Programme (Lizenz). Wird der Kunde von Pixelsaft GbR für Mehr­fach­li­zenzen des Programms auto­ri­siert, so gelten die nach­fol­genden Nutzungs­be­din­gungen für jede einzelne dieser Lizenzen. Der Begriff „Programm“ umfasst das Origi­nal­pro­gramm, alle Verviel­fäl­ti­gungen (Kopien) desselben sowie Teile des Programms selbst dann, wenn diese mit anderen Programmen verbunden sind. Ein Programm besteht aus maschi­nen­les­baren Anwei­sungen, audio­vi­su­ellen Inhalten und den zuge­hö­rigen Lizenz­ma­te­ria­lien. Im Übrigen gelten die Lizenz­be­stim­mungen der jewei­ligen Programmhersteller.
  2. Der Kunde verpflichtet sich, sicher­zu­stellen, dass jeder, der dieses Programm nutzt, diese Lizenz­ver­ein­ba­rung einhält. Der Kunde darf das Programm gleich­zeitig nur auf einem Rechner nutzen. Eine „Nutzung“ des Programms liegt vor, wenn sich das Programm im Haupt­spei­cher oder auf einem Spei­cher­me­dium eines Compu­ters befindet. Ein Programm, das ledig­lich zum Zwecke der Programm­ver­tei­lung auf einem Netz­werk-Server instal­liert ist, gilt als nicht genutzt.
  3. Die von Pixelsaft GbR erho­benen Lizenz­ge­bühren richten sich nach der Häufig­keit der Nutzung, wie etwa der Anzahl der Benutzer, den Ressourcen, wie etwa der Prozessor­größe, oder einer Kombi­na­tion aus beidem. Wird der Zugriff auf ein Programm durch ein Lizenz­ver­wal­tungs­pro­gramm gesteuert, dürfen Kopien erstellt und auf allen Maschinen gespei­chert werden, die unter Kontrolle dieses Lizenz­ver­wal­tungs­pro­gramms stehen. Die Nutzung darf jedoch die Gesamt­zahl der zuläs­sigen Benutzer oder Ressourcen nicht über­steigen. Einige Programme, die zur Nutzung zu Hause oder auf Reisen vorge­sehen sind, dürfen auf einem primären und einem weiteren Computer gespei­chert sein, jedoch darf das Programm nicht auf beiden Compu­tern gleich­zeitig aktiv benutzt werden.
  4. Der Kunde darf Daten­si­che­rung nach den Regeln der Technik betreiben und hierfür die notwen­digen Siche­rungs­ko­pien der Programme erstellen. Sofern das Hand­buch auf einem Daten­träger vorliegt, darf es auf Papier ausge­druckt werden. Der Kunde darf Urhe­ber­rechts­ver­merke von Pixelsaft GbR nicht verän­dern oder entfernen. Der Kunde ist nicht berech­tigt, das Programm in anderer Weise als hierin beschrieben zu nutzen, zu kopieren, zu bear­beiten, zu über­tragen, in eine andere Ausdrucks­form umzu­wan­deln (Reverse-Assemble-Reverse-Compile) oder in anderer Weise zu über­setzen, sofern eine solche Umwand­lung nicht durch ausdrück­liche gesetz­liche Rege­lungen unab­dingbar vorge­sehen ist. Er ist nicht berech­tigt, das Programm zu vermieten, zu verleasen oder Unter­li­zenzen zu vergeben.
  5. Soweit dem Kunden von Pixelsaft GbR ein zeit­lich beschränktes Nutzungs­recht für die Programme oder Werbe­ma­te­ria­lien einge­räumt worden ist oder das Nutzungs­recht aufgrund Kündi­gung endet, hat der Kunde alle Daten­träger mit Programmen, die er von Pixelsaft GbR erhalten hat, even­tu­ellen Kopien sowie alle schrift­li­chen Doku­men­ta­tionen und Werbe­hilfen an Pixelsaft GbR zurück­zu­geben. Der Kunde löscht alle gespei­cherten Programme, soweit er nicht gesetz­lich zur längeren Aufbe­wah­rung verpflichtet ist, von seinen Compu­ter­sys­temen. Die übrigen vertrag­li­chen Neben­pflichten des Kunden gegen­über Pixelsaft GbR bestehen über eine even­tu­elle Kündi­gung oder eine Been­di­gung des Vertrages fort.

§ 8 Haftung

  1. Bei leicht fahr­läs­sigen Pflicht­ver­let­zungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorher­seh­baren, vertrags­ty­pi­schen, unmit­tel­baren Durch­schnitts­schaden. Dies gilt auch bei leicht fahr­läs­sigen Pflicht­ver­let­zungen der gesetz­li­chen Vertreter oder Verrich­tungs- bzw. Erfül­lungs­ge­hilfen von Pixelsaft GbR. Pixelsaft GbR haftet nicht bei leicht fahr­läs­siger Verlet­zung unwe­sent­li­cher Vertrags­pflichten. Pixelsaft GbR haftet hingegen für die Verlet­zung vertrags­we­sent­li­cher Rechts­po­si­tionen des Kunden. Vertrags­we­sent­liche Rechts­po­si­tionen sind solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Vertrags­in­halt und ‑zweck zu gewähren hat. Pixelsaft GbR haftet ferner für die Verlet­zung von Verpflich­tungen, deren Erfül­lung die ordnungs­ge­mäße Durch­füh­rung des Vertrags über­haupt erst ermög­licht und auf deren Einhal­tung der Käufer vertrauen darf.
  2. Die vorste­henden Haftungs­be­schrän­kungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Garan­tien und/​oder Produkt­haf­tung. Weiter gelten die Haftungs­be­schrän­kungen nicht bei Arglist, bei Verlet­zung vertrags­we­sent­li­cher Pflichten sowie bei Pixelsaft GbR zure­chen­baren Körper- und Gesund­heits­schäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden.
  3. Pixelsaft GbR haftet nur für eigene Inhalte auf seinen Webseiten. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Webseiten ermög­licht wird, ist Pixelsaft GbR für die dort enthal­tenen fremden Inhalte nicht verant­wort­lich. Pixelsaft GbR macht sich die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern Pixelsaft GbR Kenntnis von rechts­wid­rigen Inhalten auf externen Webseiten erhält, wird Pixelsaft GbR den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit dies Pixelsaft GbR tech­nisch möglich und zumutbar ist.

Der Kunde haftet für seine eigenen Inhalte in vollem Umfang selbst. Werden Pixelsaft GbR Anhalts­punkte für Rechts­ver­let­zungen durch Kunden glaub­haft gemacht, so kann Pixelsaft GbR die Inhalte des Kunden bis zur Klärung der Rechts­ver­let­zung vorläufig teil­weise oder ganz sperren.

§ 9 Datenschutz

  1. Kunden­daten werden unter Beach­tung der einschlä­gigen Vorschriften des Bundes­da­ten­schutz­ge­setzes (BDSG) und des Tele­diens­teda­ten­schutz­ge­setzes (TDDSG) von Pixelsaft GbR gespei­chert und verar­beitet. Persön­liche Daten werden ausschließ­lich zur Abwick­lung der Bestel­lung erfragt, es sei denn, der Kunde wünscht zusätz­liche Service-Dienstleistungen.
  2. Der Kunde willigt darin ein, dass seine perso­nen­be­zo­genen Daten zur Erfül­lung des Geschäfts­zwe­ckes von Pixelsaft GbR erhoben, verar­beitet und genutzt werden.
  3. Pixelsaft GbR gibt keine perso­nen­be­zo­genen Kunden­daten an Dritte weiter. Ausge­nommen hiervon sind Dienst­leis­tungs­partner, die zur Vertrags­ab­wick­lung die Über­mitt­lung von Daten erfor­dern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der über­mit­telten Daten jedoch auf das erfor­der­liche Minimum.
  4. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berich­ti­gung, Sper­rung und Löschung seiner gespei­cherten Daten. Der Kunde kann jeder­zeit eine Löschung seiner Daten erwirken. Er hat ferner das Recht, jeder­zeit unter der E‑Mail: billing@Pixelsaft GbR.eu Auskunft über den Stand seiner gespei­cherten Daten zu verlangen. Sofern einer Löschung gesetz­liche oder vertrag­liche Aufbe­wah­rungs­pflichten entge­gen­stehen, werden die Daten gesperrt.
  5. Die persön­li­chen Daten des Kunden werden selbst­ver­ständ­lich vertrau­lich behan­delt, insbe­son­dere nicht zum Zwecke der Werbung oder Markt- und Meinungs­for­schung weitergegeben.
  6. Pixelsaft GbR weist den Kunden darauf hin, dass ein absolut sicherer Daten­schutz in einem offenen Netz wie dem Internet nach dem derzei­tigen Stand der Technik nicht gewähr­leistet werden kann.

§ 10 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundes­re­pu­blik Deutsch­land. Bei Verbrau­chern, die den Vertrag nicht zu beruf­li­chen oder gewerb­li­chen Zwecken abschließen, gilt diese Rechts­wahl nur inso­weit, als nicht der gewährte Schutz durch zwin­gende Bestim­mungen des Rechts des Staates, in dem der Verbrau­cher seinen gewöhn­li­chen Aufent­halt hat, entzogen wird. Die Bestim­mungen des UN-Kauf­rechts finden keine Anwendung.
  2. Ist der Kunde Kauf­mann, juris­ti­sche Person des öffent­li­chen Rechts oder öffent­lich-recht­li­ches Sonder­ver­mögen, ist Gerichts­stand für alle Strei­tig­keiten aus diesem Vertrag das an dem Geschäfts­sitz von Pixelsaft GbR zustän­dige Gericht, sofern nicht ein ausschließ­li­cher Gerichts­stand gegeben ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allge­meinen Gerichts­stand in Deutsch­land hat oder Wohn­sitz oder gewöhn­li­cher Aufent­halt im Zeit­punkt der Klage­er­he­bung nicht bekannt sind.

Abschnitt II: Ergänzende Bedingungen für Domains, Webhosting, Email und eShops

§ 1 Domainregistrierung

  1. Das zur Regis­trie­rung der jewei­ligen Domain erfor­der­liche Vertrags­ver­hältnis kommt direkt zwischen dem Kunden und der jewei­ligen Domain­ver­ga­be­stelle bzw. dem jewei­ligen Regis­trar zustande. Pixelsaft GbR wird im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jewei­ligen Domain­ver­ga­be­stelle ledig­lich als Vermittler tätig, ohne jedoch einen eigenen Einfluss auf die Vergabe der Domain zu haben. Pixelsaft GbR über­nimmt keine Gewähr, dass eine bestellte Domain frei ist, zuge­teilt wird, die zuge­teilte Domain frei von Rechten Dritter ist und/​oder die zuge­teilte Domain dauer­haft von Bestand sein wird.
  2. Der Kunde trägt die volle Verant­wor­tung dafür, dass die von ihm bean­tragte Domain keine Rechte Dritter verletzt.
  3. Die unter­schied­li­chen Top-Level-Domains werden jeweils von einer eigen­stän­digen Orga­ni­sa­tion verwaltet. Jede einzelne dieser Orga­ni­sa­tionen hat unter­schied­liche Bedin­gungen für die Regis­trie­rung und Verwal­tung und die Lösung von Domain­strei­tig­keiten der ihr zuge­ord­neten Top-Level-Domains und der entspre­chenden Sub-Level-Domains. Soweit diese Vertrags­ge­gen­stand sind, gelten ergän­zend zu diesen Allge­meinen Geschäfts­be­din­gungen die entspre­chenden Verga­be­be­din­gungen in ihrer jeweils aktu­ellen Fassung. Sofern es sich um .de-Domains handelt, gelten zusätz­lich die Denic-Domain­be­din­gungen, die Denic-Domain­richt­li­nien und die Denicdi­rect-Preis­liste. Sämt­liche vorste­hend verlinkten Bedin­gungen sind Bestand­teil dieses Vertrages. Wich­tiger Hinweis für Domain­in­haber (gTLDs) zur Verlän­ge­rung Ihrer Domains, der mögli­chen Wieder­her­stel­lung nach der Löschung sowie über Benach­rich­ti­gungen vor und nach dem Ablauf­datum einer Domain: Vor dem Ablauf­datum einer Domain (Expire-Datum) erhalten Domain­in­haber zwei Mittei­lungen von dem zustän­digen Regis­trar ihrer Domain. Die erste Benach­rich­ti­gung wird ca. einen Monat vor dem Ablauf­datum versendet, die zweite Benach­rich­ti­gung erfolgt dann ca. 1 Woche vor dem Ablauf­datum. Der Versand der Benach­rich­ti­gung erfolgt unab­hängig davon, ob die Domain verlän­gert werden soll oder nicht. Sofern die Domain zum Ablauf­datum gelöscht oder nicht verlän­gert wird, erhalten Domain­in­haber inner­halb von 5 Tagen nach der Löschung eine E‑Mail-Nach­richt mit Hinweisen, wie die Domain wieder­her­ge­stellt werden kann. Ihre Domains werden auto­ma­tisch verlän­gert. Dies solange Sie diese oder den Tarif nicht kündigen. Eine Über­sicht über die Gebühren für die Verlän­ge­rung und Wieder­her­stel­lung von Domains berechnet sich jeweils nach der gültigen Preis­liste für gTLDs.
  4. Erweisen sich die nach den jewei­ligen Regis­trie­rungs­be­din­gungen für eine Domain anzu­ge­benden Daten als falsch und kann Pixelsaft GbR den Kunden unter den ange­ge­benen Daten nicht kontak­tieren, kann Pixelsaft GbR die Domain löschen lassen.
  5. Schließt ein Kunde einen Webhos­ting-Vertrag ab und kann eine Domain dem Kunden nicht zuge­teilt werden oder die Domain per KK-Antrag nicht von Pixelsaft GbR über­nommen werden, so bleibt hiervon die Wirk­sam­keit des Vertrages unbe­rührt. Dem Kunden steht es jedoch frei, eine alter­na­tive verfüg­bare Domain zu regis­trieren oder regis­trieren zu lassen oder den Vertrag zum nächst­mög­li­chen Zeit­punkt zu kündigen.
  6. Pixelsaft GbR ist berech­tigt, unter einer vom Kunden regis­trierten Domain eine von ihm gestal­tete Werbe­seite einzu­blenden, solange der Kunde noch keine Inhalte hinterlegt.

§ 2 Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde ist verpflichtet, an allen Hand­lungen, die für die Regis­trie­rung, Über­tra­gung oder Löschung seiner Domain erfor­der­lich sind, voll­um­fäng­lich mitzuwirken.
  2. Der Kunde ist allein dafür verant­wort­lich, dass eine von ihm regis­trierte Domain und von ihm über­tra­gene Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen und/​oder Rechte Dritter verletzen. Bei der Nutzung von inter­na­tio­nalen Domains sind gege­be­nen­falls andere natio­nale Rechts­ord­nungen zu beachten.
  3. Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz nicht gegen gesetz­liche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens‑, Urheber‑, Daten­schutz­rechte usw.) verstoßen. Der Kunde verpflichtet sich ferner, keine Domains oder Inhalte anzu­bieten, die extre­mis­ti­scher Natur sind oder porno­gra­phi­sche Ange­bote beinhalten. Dies gilt auch für eine Verlin­kung auf Seiten, die solche Inhalte enthalten.
  4. Die Versen­dung von Spam-Mails ist unter­sagt, dies gilt insbe­son­dere für die Versen­dung von unver­langter Werbung. Es ist gleich­falls unter­sagt, bei der Versen­dung von E‑Mails falsche Absen­der­daten anzu­geben. Der Nach­weis einer Einwil­li­gung des jewei­ligen Empfän­gers obliegt dem Kunden. Ebenso ist es Kunden unter­sagt, mittels über dritte Anbieter versandte Spam-E-Mails Inhalte zu bewerben, die unter einer über Pixelsaft GbR regis­trierten Domain abrufbar sind oder die bei Pixelsaft GbR gehostet werden. Dem Kunden ist es ebenso unter­sagt, über den Webserver mittels Skripten mehr als 500 E‑Mails pro Stunde je Webhos­ting-Paket und/​oder sog. „Paid­mails“ bzw. E‑Mails, mit denen ein „Referral-System“ beworben wird, zu versenden.
  5. Pixelsaft GbR behält sich vor, die Maxi­mal­größe einer zu versen­denden E‑Mail jeweils auf einen ange­mes­senen Wert zu beschränken. Soweit sich aus der jewei­ligen Leis­tungs­be­schrei­bung nichts anderes ergibt, beträgt dieser Wert 50 MB.
  6. Es ist unter­sagt, auf den bei Pixelsaft GbR gehos­teten Domains Chats zu betreiben, sofern das Anbieten von Chats nicht geson­dert vertrag­lich verein­bart wurde. Dies gilt glei­cher­maßen für Spiele jeder Art sowie Toplisten oder öffent­liche Bannerexchange-Programme.
  7. Der Kunde kann gegen­über Pixelsaft GbR vorgeben, bis zu welcher Ober­grenze ihm über die Inklu­siv­leis­tungen monat­lich ein Daten­trans­fer­vo­lumen einge­räumt werden soll. Andern­falls wird Pixelsaft GbR den Kunden darüber infor­mieren, sobald der Inklusiv-Traffic oder das Spei­cher­platz­vo­lumen bei einem Paket um mehr als 10 Prozent über­schritten wird. Pixelsaft GbR rechnet zusätz­lich genutzte Daten­mengen gemäß den jewei­ligen Tarifen aus der aktu­ellen Preis­liste ab.

§ 3 Providerwechsel

  1. Bei allen über Pixelsaft GbR regis­trierten Domains kann der Kunde diese Domains unter Einhal­tung dieser Geschäfts­be­din­gungen und der jewei­ligen Bedin­gungen der Verga­be­stelle kündigen oder zu einem anderen Provider umziehen, sofern dieser die entspre­chende Top-Level-Domain (z.B. „.DE“) anbietet bzw. den Provi­der­wechsel nach den erfor­der­li­chen Gege­ben­heiten und tech­ni­schen Anfor­de­rungen unter­stützt. Soweit nicht ausdrück­lich der gesamte Webhos­ting-Vertrag gekün­digt wird, sondern ledig­lich die Kündi­gung einer Domain/​mehrerer Domains/​sämtlicher Domains erfolgt, besteht der Webhos­ting-Vertrag als solcher über die übrigen Domains fort.
  2. Kann Pixelsaft GbR dem Provi­der­wechsel (KK-Antrag) des neuen Provi­ders des Kunden nicht recht­zeitig statt­geben, weil der Provi­der­wechsel durch den neuen Provider oder den Kunden zu spät veran­lasst wurde oder die für die Zustim­mung notwen­digen Voraus­set­zungen nicht erfüllt sind, ist Pixelsaft GbR dazu berech­tigt, die Domain nach dem Kündi­gungs­termin des Webhosting­ver­trages bei der jewei­ligen Verga­be­stelle löschen zu lassen („CLOSE“), oder per internem Update (Über­nahme) auf Pixelsaft GbR über­tragen, diese weiter zu verkaufen, oder selbst zu nutzen.

§ 4 Rechtsverletzungen und Gefährdungen

  1. Machen Dritte glaub­haft, dass Inhalte einer Internet­präsenz oder eine Domain an sich ihre Rechte verletzen, oder erscheint es aufgrund objek­tiver Anhalts­punkte als wahr­schein­lich, dass durch Domains oder Inhalte Rechts­vor­schriften verletzt werden, kann Pixelsaft GbR die Inter­net­seite sperren, solange die Rechts­ver­let­zung oder der Streit mit dem Dritten über die Rechts­ver­let­zung andauert. Der Kunde ist verpflichtet, Pixelsaft GbR unver­züg­lich mitzu­teilen, wenn der Kunde aufgrund einer gericht­li­chen Entschei­dung endgültig die Rechte an einer für ihn regis­trierten Domain verliert.
  2. Wird die mögliche Rechts­ver­let­zung durch eine Domain begangen, kann Pixelsaft GbR auch Maßnahmen ergreifen, die die Domain uner­reichbar machen. In Fällen, in denen die Rechts­ver­let­zung durch eine Domain aufgrund objek­tiver Anhalts­punkte als sicher erscheint, kann Pixelsaft GbR das Vertrags­ver­hältnis fristlos kündigen. Sofern der Kunde extre­mis­ti­sche oder porno­gra­fi­sche Inhalte anbietet, kann Pixelsaft GbR statt ledig­lich eine Sper­rung vorzu­nehmen auch eine frist­lose Kündi­gung aussprechen.
  3. Pixelsaft GbR kann aufgrund objek­tiver Krite­rien an Kunden gerich­tete E‑Mails ablehnen, wenn Tatsa­chen die Annahme recht­fer­tigen, dass eine E‑Mail schäd­liche Soft­ware (Viren, Würmer oder Trojaner etc.) enthält.
  4. Erfolgt aus vorge­nannten Gründen eine Sper­rung des Accounts des Kunden, so hat dies keinen Einfluss auf den Entgelt­an­spruch von Pixelsaft GbR.

§ 5 Vertragsbeendigung

  1. Löschungs­auf­träge für Domains bedürfen nicht der Unter­schrift des Domaininhabers/​Admin‑C, diese werden aus dem Kunden­ma­nager IP-CONF selbst ausge­führt. Der Kunde/​Accountinhaber haftet hierfür selbst.
  2. Beauf­tragt der Kunde bei einer Kündi­gung die Löschung einer Domain nicht mit, kann Pixelsaft GbR die Domain nach Vertrags­ende und vor Ablauf mit einer ange­mes­senen Frist an die zustän­dige Verga­be­stelle zurück­geben. Pixelsaft GbR weist hiermit darauf hin, dass in diesem Falle eine Vergü­tungs­pflicht des Kunden gegen­über der Verga­be­stelle bestehen bleiben kann. Alter­nativ kann Pixelsaft GbR die Domain vor Ablauf mit einer ange­mes­senen Frist auch löschen lassen, oder per internem Update (Über­nahme) auf Pixelsaft GbR über­geben, diese dann weiter verkaufen oder selbst nutzen.
  3. Löscht der Kunde seine Domain/​s und beendet nicht den Tarif, so ist der Tarif weiter leis­tungs­be­zogen. Beendet Pixelsaft GbR den Vertrag berech­tigt wegen Zahlungs­ver­zuges oder aus einem wich­tigen Grund, kann Pixelsaft GbR nach ange­mes­sener Frist die Löschung der betrof­fenen Domains veranlassen.

Abschnitt III: Ergänzende Bedingungen für Reseller und Server

§ 1 Administration und Benutzung

  1. Soweit ein Kunde von Pixelsaft GbR für einen Dritten, insbe­son­dere einen Kunden des Kunden („Zweit­kunde“) eine Domain regis­triert, darf der Kunde Ände­rungen der Doma­in­daten – insbe­son­dere auch die Über­tra­gung der Domain – nur vornehmen, wenn dem Kunden ein schrift­li­cher Auftrag des jewei­ligen Domain­in­ha­bers und/​oder des admi­nis­tra­tiven Ansprech­part­ners der betref­fenden Domain vorliegt. Dies gilt sowohl für einen Ände­rungs­auf­trag des Kunden, den dieser im eigenen Namen vornimmt, als auch für einen Auftrag, den er Pixelsaft GbR in Vertre­tung des Zweit­kunden erteilt. Der Kunde hat Pixelsaft GbR auf Anfor­de­rung zum Nach­weis der Berech­ti­gung unver­züg­lich den schrift­li­chen Auftrag vorzulegen.
  2. Bei Reseller-Servern hat der Kunde allein Admi­nis­tra­tor­rechte. Pixelsaft GbR stellt dem Kunden dabei eine eigene Admi­nis­tra­tions-Ober­fläche zur Verfü­gung. Pixelsaft GbR kann den Server nicht verwalten. Der Kunde ist daher für die Sicher­heit seines Servers allein verant­wort­lich. Es obliegt ihm, Sicher­heits­soft­ware zu instal­lieren, sich regel­mäßig über bekannt werdende Sicher­heits­lü­cken zu infor­mieren und bekannte Sicher­heits­lü­cken zu schließen. Die Instal­la­tion von Wartungs­pro­grammen oder sons­tiger Programme, die Pixelsaft GbR zur Verfü­gung stellt oder empfiehlt, entbindet den Kunden nicht von dieser Pflicht.
  3. Jeder Kunde ist verpflichtet, seinen Server so einzu­richten und zu verwalten, dass die Sicher­heit, Inte­grität und Verfüg­bar­keit der Netze, anderer Server, Soft­ware und Daten Dritter nicht gefährdet wird.
  4. Der Kunde verpflichtet sich, urhe­ber­recht­lich geschützte Inhalte unbe­rech­tigt weder anzu­bieten noch zu verbreiten. Das Betreiben von soge­nannten P2P-Tausch­börsen, Down­load-Services oder Strea­ming-Diensten, über die even­tuell urhe­ber­recht­lich geschützte Inhalte unbe­rech­tigt verbreitet werden können, ist nicht gestattet. Darüber hinaus ist es unter­sagt, entspre­chende Links, die auf P2P-Tausch­börsen, Down­load-Services, Strea­ming-Dienste oder deren Inhalte verweisen, zur Verfü­gung zu stellen. Bei Verstößen behält sich Pixelsaft GbR das Recht vor, den Server ohne Vorankün­di­gung vom Netz zu trennen und den Vertrag außer­or­dent­lich zu kündigen.

§ 2 Gefährdungen

  1. Gefährdet ein Kunde über seinen Server Sicher­heit, Inte­grität oder Verfüg­bar­keit von Netzen, Servern, Soft­ware oder Daten – insbe­son­dere bei einer Verlet­zung von § 1 – oder hat Pixelsaft GbR aufgrund objek­tiver Anhalts­punkte einen solchen Verdacht, kann Pixelsaft GbR den Server vorüber­ge­hend sperren. Es wird klar­ge­stellt, dass diese Rege­lung auch für soge­nannte Denial of Service Atta­cken (nach­fol­gend als „DoS-Atta­cken“ bezeichnet) gilt, die der Kunde über seinen Server ausführt. Bei einer vorsätz­li­chen Hand­lung des Kunden kann Pixelsaft GbR das Vertrags­ver­hältnis außer­or­dent­lich kündigen.
  2. Pixelsaft GbR weist darauf hin, dass es oft auf das Verhalten des Kunden gegen­über Dritten zurück­zu­führen ist, wenn er Ziel einer DoS-Attacke wird. Wird ein Server wieder­holt Ziel von DoS-Atta­cken und ist eine Wieder­ho­lung zu erwarten, kann Pixelsaft GbR das Vertrags­ver­hältnis nach einer Abmah­nung außer­or­dent­lich kündigen, wenn es für Pixelsaft GbR keine zumut­bare Möglich­keit gibt, die zu erwar­tenden künf­tigen DoS-Atta­cken oder deren Auswir­kungen auf andere Systeme zu unterbinden.
  3. Die Pflichten des Kunden nach Abschnitt II, § 2 gelten entspre­chend. Pixelsaft GbR kann in solchen Fällen Server entspre­chend Abschnitt II, § 4 vorläufig sperren oder kündigen.

§ 3 Nutzungsüberlassung an Dritte

Der Kunde darf den Server Dritten nicht ganz oder teil­weise zur Nutzung über­lassen. Pixelsaft GbR kann jedoch im Rahmen eines geson­derten Reseller-Vertrages einer Nutzungs­über­las­sung zustimmen. Der Reseller kann Resel­ler­pa­kete indi­vi­duell vari­ieren und somit seine eigene Preis­struktur gestalten.

§ 4 Freistellung

Der Kunde ersetzt Pixelsaft GbR alle Schäden, die aus einer Verlet­zung der vorste­henden Rege­lungen entstehen, soweit er dies zu vertreten hat. Der Kunde über­nimmt dies­be­züg­lich auch die Kosten der Rechts­ver­tei­di­gung von Pixelsaft GbR einschließ­lich sämt­li­cher Gerichts- und Anwalts­kosten in Höhe der gesetz­li­chen Gebühren, sofern er die Rechts­ver­stöße zu vertreten hat. Hierfür hat der Kunde Pixelsaft GbR einen ange­mes­senen Vorschuss zu gewähren. Pixelsaft GbR infor­miert den Kunden unver­züg­lich, wenn Pixelsaft GbR selbst oder Dritte entspre­chende Ansprüche geltend machen und gibt dem Kunden Gele­gen­heit zur Stellungnahme.